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Germany

Bundespräsident Steinmeier und Bundestagspräsident Schäuble sprechen über den Mauerfall, die Pogromnacht 1938 und die Ausrufung der Republik vor 100 Jahren. Zum Jahrestag der Novemberrevolution 1918 und der antijüdischen Pogromnacht 1938 hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für einen "demokratischen Patriotismus" in Deutschland...
Angela Merkel verzichtet auf eine erneute Kandidatur für den CDU-Vorsitz. Das erklärte sie im Anschluss an die Sitzung des CDU-Bundesvorstandes. Der Stellvertretende CDU-Vorsitzende, Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier, zollte Merkel „Dank, Anerkennung und Respekt“. Das CDU-Ergebnis der Landtagswahl in Hessen ist...
Voters in Bavaria, the German state that formed the front line of the 2015 migration crisis, abandoned the conservative allies of Chancellor Angela Merkel in droves in an election on Sunday. But rather than shifting their allegiance mostly to...
Sie sollen bewaffnete Angriffe auf Ausländer und Andersdenkende geplant und in Chemnitz bereits zugeschlagen haben. Nun sind sechs Rechtsextreme festgenommen worden. Es besteht Terrorverdacht. Die mutmaßliche Terrorgruppe "Revolution Chemnitz" strebte nach Erkenntnissen der Ermittlungsbehörden den rechtsradikalen Umsturz der Bundesrepublik an. Die...
Der türkische Präsident Erdogan fordert nach seinem Deutschlandbesuch von Deutschland die Auslieferung von 136 Menschen. Seine Regierung habe Deutschland eine Liste mit den Namen von 136 Gesuchten übermittelt, sagte Erdogan auf dem Heimflug von seinem Deutschlandbesuch vor türkischen Journalisten,...
Deutschland kann nach Ansicht des Bundespräsidenten in den Beziehungen zur Türkei nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Das sagte Frank-Walter Steinmeier in seiner Tischrede beim Staatsbankett für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. © FAZ | REUTERS| DPA Bei seinem Besuch in...
Can Dündar wurde in der Türkei wegen Spionage und Verrats zu einer mehrjährigen Gefängnisstrafe verurteilt. Obwohl er akkreditiert war, verzichtete Dündar auf die Teilnahme an der Pressekonferenz. Wie Medien berichteten, soll die türkische Delegation gedroht haben, die Pressekonferenz abzusagen,...
Erdogans Besuch wurde mit der höchsten Sicherheitsstufe eingestuft - 5000 Polizisten eingesetzt. Zum Problem könnten die angekündigten Erdogan-kritischen Proteste werden, weil auch mit Störungen durch Erdogan-Anhänger gerechnet wird. © euronews (deutsch) Merkel und Erdogan geben eine gemeinsame Pressekonferenz. © ntv Nachrichten Das erklärte...
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Fehler im Fall des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen eingeräumt. Sie habe sich bei der nun korrigierten Entscheidung über Maaßen vom vergangenem Dienstag „zu sehr mit der Funktionalität und den Abläufen im Bundesinnenministerium beschäftigt, aber zu wenig...
Pressekonferenz von Andrea Nahles (SPD) am 21.09.18 zur Versetzung von Hans-Georg Maaßen und zu einer möglichen Neuverhandlung. © phoenix Der Brief von Andrea Nahles an Angela Merkel und Horst Seehofer. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/andrea-nahles-spd-chefin-will-deal-um-hans-georg-maassen-neu-verhandeln-a-1229423.html http://www.spiegel.de/media/media-43468.pdf © Spiegel Online | © Andrea Nahles
In Berlin wurde im bürgerlichen Stadtteil Prenzlauer Berg ein Kippa-Träger mit einem Gürtel geschlagen, mitten am Tag. Für Jüdinnen und Juden in Deutschland sind diese Meldungen keine Überraschung, denn sie erleben in ihrem Alltag immer wieder Antisemitismus. Sie werden...
SPD-Chefin Andrea Nahles äußert sich zur Versetzung von Hans-Georg Maaßen als Staatssekretär ins Innenministerium: "Ich habe kein Problem damit, die Verantwortung dafür zu übernehmen, dass ich in einer Situation, die ja faktisch wieder eine komplett zugespitzte Koalitionskrise war, die wir...
Noch vor der Wahl in Bayern will Innenminister Seehofer einen Nachfolger für Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen finden. Derzeit sei die Personalie offen. Maaßen soll Staatssekretär für den Bereich Sicherheit werden - allerdings ohne Verfassungsschutz. Die Nachfolge für Hans-Georg Maaßen als Chef des...
Videos von Hetzjagden in Chemnitz: Verfassungsschutz-Präsident Maaßen hat darüber eine Diskussion ausgelöst. In der "Bild"-Zeitung sagte Maaßen, dem Verfassungsschutz lägen "keine belastbaren Informationen" darüber vor, dass Hetzjagden in Chemnitz stattgefunden hätten. Zudem zweifelte er Medienberichte an, in denen ein...
Zu einem „Trauermarsch“ hatte die AfD vergangenen Samstag in Chemnitz aufgerufen. Neben Anhängern der AfD kam das „Who‘s Who“ der rechtsextremen Szene: Mitglieder der verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ)“, Unterstützer der „Nationalsozialisten Chemnitz“ bis hin zu Personen aus dem...
Die AfD geht gemeinsam mit der islam- und fremdenfeindlichen Pegida auf die Straße. Kritiker sehen die Partei in den Rechtsextremismus abdriften. Ein Fall für den Verfassungsschutz? In einer repräsentativen Online-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der Onlineportale der Funke Mediengruppe...
Video eines verzweifelten Dialogs Die Stimmung ist mehr als aufgeheizt, der Ton aggressiv: Eine Frau versucht mitten in einer Demonstration der rechtspopulistischen Gruppe Pro Chemnitz verzweifelt mit den Teilnehmern in den Dialog zu treten. Angst und Emotionen bestimmen das Gespräch. ©...
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) und Chemnitz' Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) äußern sich zu den Vorfällen und der Lage in der Stadt in den vergangenen Tagen. Giffey ist die erste Vertreterin der bundespolitischen Ebene, die die Stadt seit den gewaltsamen Ausschreitungen...
Far-right protesters have clashed with leftwing counter protesters in the eastern city of Chemnitz after a German man died in a fight involving an Iraqi and a Syrian on Sunday. Police have been criticised of being under-prepared for the...
Eine etwa vier Meter große goldene Statue des türkischen Staatspräsidenten ist am Montag am Quartiersplatz enthüllt worden, nicht weit entfernt vom 1. Polizeirevier. Teilweise unter Jubel einiger Anwesender. Die Statue ist eine Aktion des Kunstfestivals „Wiesbaden Biennale“ am Hessischen...